Wer setzt eigentlich Klimaschutzrecht?

Die rechtwissenschaftlichen Fragen des Klimaschutzes sollen anhand der drei Staatsgewalten veranschaulicht werden: Gesetzgebung (Judikative), vollziehende Gewalt (Exekutive), Rechtsprechung (Judikative).

Die ersten juristischen Unterrichtseinheiten fanden Anfang November statt. Angesichts der steigenden Coronazahlen mussten wir die eigentlich geplante Blockveranstaltung im Andreanum leider durch zwei Videokonferenzen ersetzen.

In der ersten Videokonferenz haben wir uns zunächst vor dem Hintergrund unseres Projekttitels mit den Fragen auseinandergesetzt, gegenüber wem wir eigentlich Klimaschutz erstreiten können und wer eine besondere Verantwortung für den Klimaschutz trägt. Darauf aufbauend haben wir die Rechtsetzung zum Umwelt- und Klimaschutz in den Blick genommen. Aufgrund der globalen Dimension des Klimawandels und der damit besonderen Bedeutung von internationalen Klimaschutzbemühungen gab Frau Prof. Dr. Schwerdtfeger zunächst einen Überblick über die wichtigsten internationalen Dokumente und völkerrechtlichen Verträge zum Umwelt- und Klimaschutzrecht und ihre Bedeutung. Anschließend haben wir Beispiele aus dem Klimaschutzrecht kennengelernt, das auf EU-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene gesetzt wurde bzw. werden soll. Zum Abschluss haben wir in Breakout-Räumen mit der Unterstützung der studentischen Projekt-Hilfskräfte Elisabeth Langehaneberg und Jakob Becker in mehreren Gruppen verschiedene Regelungen des Umwelt- und Klimaschutzrechts anhand der Normtexte den verschiedenen Ebenen zugeordnet.

Die zweite Videokonferenz begann mit Gruppenarbeiten zum möglichen Ablauf eines Gesetzgebungsverfahrens auf Bundesebene in Breakout-Räumen. Anhand der einschlägigen Normtexte des Grundgesetzes sowie von Bildern haben wir, begleitet von Elisabeth Langehaneberg und Jakob Becker, verschiedene Wege eines Gesetzes durch das Gesetzgebungsverfahren „zusammengepuzzelt“ und anschließend den anderen Gruppen erklärt. Nach einer kurzen Zusammenfassung rückte die Exekutive in den Mittelpunkt der Veranstaltung. Als Beispiel diente hier das Genehmigungsverfahren für eine Windkraftanlage.  Wir diskutierten zunächst gemeinsam die verschiedenen Interessen, die beim Bau einer Windkraftanlage aufeinanderprallen. Anschließend skizzierte Frau Schwerdtfeger den Ablauf eines Genehmigungsverfahrens für eine Windkraftanlage als Beispiel für ein Verwaltungsverfahren und verdeutlichte, in welchen Stadien die unterschiedlichen Interessen in das Verfahren Eingang finden können.

Weniger Kunststoff ist Meer!

Dreiviertel des Mülls im Meer besteht aus Kunststoffen: Durchschnittlich 13.000 Kunststoffartikel treiben mittlerweile auf jedem Quadratkilometer Meeresoberfläche. Doch das ist nur die Spitze des Eisbergs: Etwa 70% der Plastikpartikel sinken aufgrund ihrer höheren Dichte ins Tiefenwasser – dieser Müll ist für uns meist gar nicht sichtbar. Da der Abbau der Kunststoffe mehrere Jahrhunderte dauert sind die Folgen gravierend: Vor allem Verpackungsmaterialien aus Fischerei sowie Schifffahrt wie Netzreste oder Taue sind für den Tod von jährlich Tausenden Vögeln und Meereslebewesen verantwortlich.

Wir haben heute verschiedene Kunststoffe auf ihre Dichte hin untersucht, und uns so experimentell das Schwimm-Sink-Verfahren zum Kunststoffrecycling erschlossen.

In einem weiteren Versuch haben wir Mikropastik aus Duschgel isoliert. Diese kleinen Partikel mit einem Durchmesser von weniger als 5 mm können von den meisten Kläranlagen nicht aus dem Abwasser entfernt werden.

Beim Waschen von Fleece-Kleidung gelangt ebenfalls Mikroplastik ins Abwasser: Mit dem Binokular konnten wir die freigesetzten Partikel näher betrachten.

Aus Milch und Essig haben wir einen einfachen biologisch abbaubaren Kunststoff hergestellt: Galalith. Bereits im 16. Jahrhundert wurde ein erstes Rezept für einen solchen Casein-Kunststoff niedergeschrieben. Chemisch gesehen handelt es sich um eine Polykondensation von Aminosäuren, die durch die Essigsäure ausgelöst wird. Ende des 19. Jahrhunderts wurde Galalith entwickelt und zur industriellen Reife gebracht: Knöpfe und Besteckgriffe, Kämme und Leitungsisolierungen wurden aus dem Casein-Kunststoff gefertigt.

Es geht los!

Für unser Seminarfach „Können wir Klimaschutz erstreiten“ musste ein Logo her! Hier war Kreativität gefragt, denn schließlich sollten die Naturwissenschaften ebenso wie die Rechtswissenschaften darin erkennbar sein. Die Erdkugel und das Kohlenstoffdioxid in zwei Waagschalen als mögliche Symbole eines Logos haben wir ebenso wie alle weiteren Vorschläge diskutiert. Letztlich haben wir uns für die Idee von Luisa und Anne entschieden: Das §-Symbol der Juristen, das nach außen hin grüne Blätter bilden sollte. Lasse hat die Idee anschließend am PC umgesetzt und verschiedene Versionen des Logos erstellt. Einige unserer Ergebnisse, das Gewinner-Logo findet sich ganz unten: